- Patentblatt
- патентный бюллетень
Немецко-русский внешнеторговый и внешнеэкономический словарь. - М.: Русский язык. Г. В. Мясникова, И. Ф. Жданова. 2001.
Patentblatt
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Patentblatt — Das Patentblatt ist das Kundmachungsorgan des österreichischen Patentamts. Nach § 79 Patentgesetz haben Verordnungen des Präsidenten des Patentamts durch Veröffentlichung im Patentblatt kundgemacht zu werden. Das Patentblatt erscheint am 15. Tag… … Deutsch Wikipedia
Patentblatt — wird vom ⇡ Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) herausgegeben (§ 32 I Nr. 3 PatG) und enthält die im PatG vorgeschriebenen Veröffentlichungen, nämlich Hinweise auf die Möglichkeit der ⇡ Akteneinsicht (⇡ Offenlegung), der Patenterteilung und… … Lexikon der Economics
PatBl. — Patentblatt EN Patent Office Journal … Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen
Oberster Patent- und Markensenat — Der Oberste Patent und Markensenat (OPM) ist die Berufungsinstanz gegen die Endentscheidungen der Nichtigkeitsabteilungen des Österreichischen Patentamts. Er kann nach der Patentrechts und Gebührennovelle 2004 auch mit der Beschwerde gegen… … Deutsch Wikipedia
Leichenverbrennung [2] — Leichenverbrennung. – In neuester Zeit hat die Leichenverbrennung ganz erheblich an Verbreitung zugenommen (Anfang 1914 bestanden in Deutschland 40 Krematorien). Im engsten Zusammenhange damit steht es, daß für die Verbrennungsapparate… … Lexikon der gesamten Technik
Patente [1] — Patente (Erfindungspatente) sind vom Staat auf Antrag gewährte Sonderrechte auf zeitweiligen Schutz gewerblicher Erfindungen, mit der Maßgabe, daß die Erfindungen der Allgemeinheit preisgegeben werden, damit der Fortschritt der Industrie und der… … Lexikon der gesamten Technik
patent — hilfreich; praktikabel; dienlich; nützlich; zweckmäßig; praktisch; zweckdienlich; angebracht; viabel; brauchbar * * * pa|tent [pa tɛnt] <Adj.> (ugs.): bewundernswert tüchtig, prakti … Universal-Lexikon
Patent — Erfindungspatent; Kapitänspatent; Offizierspatent * * * pa|tent [pa tɛnt] <Adj.> (ugs.): bewundernswert tüchtig, praktisch, klug (in der Meisterung seiner Aufgaben oder des Alltags): ein patenter Kerl; sie ist sehr patent. Syn.: ↑… … Universal-Lexikon
Akteneinsicht — Bezeichnung der Möglichkeit von Parteien im Rechtsleben auf Einblick in die von Amtsstellen geführten Akten. I. Zivilprozess:Rechtsanspruch auf A. entsteht für ⇡ Parteien, für dritte Personen nur bei ⇡ Glaubhaftmachung eines besonderen… … Lexikon der Economics
Constantin Fahlberg — Bronzerelief am Ehrengrab in Magdeburg … Deutsch Wikipedia
DBGM — Das Gebrauchsmuster ist der kleine Bruder des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
